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Stellungnahmen der Parteien zum Ausgang der BTW

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Vorläufiges amtliches Endergebnis:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/ergebnisse/bundesergebnisse/

Im Folgenden die Stellungnahmen der Parteien zur Bundestagswahl (sofern vorliegend):

Alternative für Deutschland (+4,7%):

Großer Achtungserfolg der Alternative für Deutschland

Knappes Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde

Berlin – „Das ist ein starkes Ergebnis, wir können sehr stolz auf uns sein“, kommentiert Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, das Abschneiden seiner Partei bei der Bundestagswahl. „Erst vor sechs Monaten haben wir unsere Partei aus der Taufe gehoben und nun so ein knappes Ergebnis erzielt. Das ist – auch wenn wir uns mehr erhofft haben – ein großer Erfolg.“

Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher, ergänzt: „Wir haben uns vor einem halben Jahr konstituiert und sind nun knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Wenn wir jedes halbe Jahr um dieses Ergebnis zulegen, haben wir binnen zwei Jahren die 150 Jahre alte SPD überholt.“

Lucke bedankte sich bei allen Wahlkämpfern und Unterstützern der Partei: „Was unsere Mitglieder auf der Straße und an den Informationsständen geleistet haben, war großartig. Das Ergebnis zeigt, dass wir viele Menschen erreichen konnten und dass dieses Land nicht nur eine Alternative benötigt, sondern auch will. Selbst wenn es nicht ganz zum Einzug in den Bundestag gelangt hat, können wir aus dem Ergebnis viel Schwung für die kommenden Landtags- und vor allem die Europawahlen im Mai 2014 mitnehmen.“

NPD (-0,2%):

 

Das NPD-Präsidium bedankt sich bei 560.660 Wählern, die der NPD zur Bundestagswahl 2013 trotz „Lagerwahlkampf“, gesellschaftlicher Kriminalisierung und medialer Inszenierung einer Scheinalternative ihr Vertrauen geschenkt haben. Trotz leichter Stimmverluste gegenüber der Wahl von 2009 konnte sich die NPD nach enttäuschenden Ergebnissen zu den letzten Landtagswahlen auf Bundesebene mit 1,3 % stabilisieren. Hämische Prophezeiungen linker Medien, die bereits darüber spekulierten, ob die NPD überhaupt die Hürde zur staatlichen Parteienfinanzierung nehmen würde, stellten sich als reine politische Propaganda heraus, die vergeblich darauf abzielte, Unruhe in den Reihen der Nationaldemokraten zu verbreiten. […]

Im Rahmen des Superwahljahres 2014 – mit Kommunalwahlen in elf Bundesländern, der Europawahl und den Landtagswahlen im Spätsommer – wird das Hauptaugenmerk darauf ausgerichtet sein, mit dem Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag und den erstmaligen Einzügen in die Landtage von Thüringen und Brandenburg die NPD endgültig in Mitteldeutschland zu etablieren. Der zum Teil deutlich höhere Erststimmenanteil in vielen Regionen bestätigt uns darin, die NPD noch stärker als Partei aus der Mitte des Volkes darzustellen. […]

Mit deutlichem Abstand wurde die NPD stärkste Kraft gegenüber anderen sogenannten „rechten“ Parteien. Dabei sieht sich keine andere Partei einer vergleichbaren systematischen Diffamierung ausgesetzt. Umso stärker ist die großartige Leistung aller Wahlkämpfer zu würdigen, die über mehrere Monate hinweg mit Überzeugungswillen, Leidenschaft und Hingabe ihren Mann und ihre Frau gestanden haben. […]

Im Bundestagswahlkampf hat die NPD mehr als zu jeder bisherigen Wahl polarisieren können. Mit einem systematischen Internet-Wahlkampf konnten viele neue Anhänger gewonnen und unsere politischen Inhalte einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden. Das verleiht Zuversicht für das kommende Jahr. Diese noch kleinen Erfolge gilt es künftig auszubauen.
 
 
Die sogenannte „Alternative für Deutschland“ hat trotz vollmundiger Ankündungsrhetorik den Einzug in den Bundestag verfehlt. Es ist davon auszugehen, daß sich bei ihren Anhängern ähnlich wie bei den Piraten schnell Ernüchterung über die politische Substanzlosigkeit der Partei einstellen wird. Letztlich handelt es sich auch bei der AfD um eine Partei des „Status Quo“ und eben nicht um eine wirkliche Alternative.
 
 
In den Wahlkämpfen des nächsten Jahres wird es für die NPD nun darum gehen, neue Wähler zu erreichen und insbesondere auch die Protestwähler der Bundestagswahl an unsere Partei zu binden. Die einzige Partei, die konsequent für einen Ausstieg aus dem Euro steht, ist die NPD, denn nur sie will zurück zur D-Mark! Und vor allem ist die NPD die einzige echte Anti-Überfremdungspartei – auf diese Kernkompetenzen und Alleinstellungsmerkmale gilt es, sich künftig noch stärker zu konzentrieren!

Die Republikaner (-0,2%):

23.09.2013 – Republikaner analysieren Wahlniederlage

„AfD hat Positionen der Republikaner medienwirksam übernommen“

„Das Wahlergebnis stellt für die Republikaner einen absoluten Tiefpunkt dar, daran gibt es nichts schönzureden“, erklärte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer zum Ausgang der Bundestagswahl. Schlierer dankte allen aktiven Wahlkämpfern für ihren herausragenden Einsatz unter schwierigen Bedingungen. Die neue Partei „Alternative für Deutschland“ habe zahlreiche, zum Teil schon lange vertretene Positionen der Republikaner medienwirksam übernommen und damit Wähler mobilisieren und von den Republikanern abziehen können. Das Bundespräsidium der Partei werde am kommenden Wochenende den Wahlausgang bei der Bundestagswahl und den Landtagswahlen in Bayern und Hessen offen und intensiv analysieren und sich mit den Konsequenzen daraus befassen.

Die Republikaner, Bundesgeschäftsstelle

Pro Deutschland (+0,2%):

74.311 Stimmen pro Deutschland

Geschrieben von: Manfred Rouhs

Montag, den 23. September 2013 um 11:58 Uhr

Pro Deutschland hat bei der Bundestagswahl 2013 nur 74.311 Wählerstimmen erhalten, das sind 0,2 Prozent. Offenbar hat die Alternative für Deutschland (AfD) das gesamte derzeit mobilisierbare freiheitliche Wählerpotential aufgesogen. Mit dem Einsatz eines Millionen-Etats schaffte sie beinahe den Einzug in den Bundestag.

[…] Die AfD wird entweder von den Altparteien erfolgreich aus dem Wettbewerb gedrängt werden und verschwinden, oder sich in das etablierte Parteiengefüge einordnen und dadurch überflüssig werden.

Klar ist, wie es mit pro Deutschland weitergeht. Wir werden Kurs halten, unser programmatisches Profil weiter schärfen und trotz aller Widerstände von außen bei unserer Forderung bleiben: Mehr Bildung, weniger Zuwanderung! Wir wollen unsere Präsenz im Internet professionalisieren und ausbauen. Dabei werden uns die Erfahrungen helfen, die wir im Bundestagswahlkampf 2013 gemacht haben.

Aktionsorientiert legen wir auch künftig den Finger in die Wunden multi-kultureller wie anderer Fehlentwicklungen im Lande. Bei Wahlen kandidieren wir nur dort, wo wir den Effekt des Aufsaugens unseres Wählerpotentials durch die AfD nicht befürchten müssen.

Der Bundestagswahlkampf 2013 hat zu einem Ansteigen unserer Mitgliederzahlen geführt. Er hat unseren bundesweiten Bekanntheitsgrad deutlich erhöht. Finanziell wirft er uns zwar zunächst zurück, ruiniert uns aber nicht. Wir bleiben handlungsfähig!

Wirksame politische Veränderungen sind in einer parlamentarischen Demokratie nur über Wahlen möglich. Wer diese Tatsache ausblendet, weil er Wahlerfolge gerade nicht realisieren kann, verschließt die Augen vor der politischen Wirklichkeit. Unser Ziel bleibt es deshalb weiterhin, Deutschland auch auf der parlamentarischen Ebene politisch zu erneuern: kommunal, in den Landtagen und irgendwann – hoffentlich nicht zu spät – auch bundesweit.

Weitere Kommentare & Analysen:

http://korrektheiten.com/2013/09/23/afd-die-feigheit-und-ihr-preis/

http://www.sezession.de/40914/weiter-bei-mutti.html

http://www.jungefreiheit.de/Single-News-Display-mit-Komm.154+M530133ff63d.0.html

http://www.blu-news.org/2013/09/22/ein-grosses-fiasko/

http://www.pi-news.net/2013/09/zur-wahl-ii-die-alternative-die-afd/

http://ef-magazin.de/2013/09/23/4524-hallo-guten-morgen-deutschland-fdp-und-afd-als-nachhaltige-sieger

Zur PdV (25.000 Stimmen): http://ef-magazin.de/2013/09/23/4525-bundestagswahl-partei-der-vernunft-erklimmt-die-naechste-stufe

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  1. Friedrich II.
    23. September 2013 um 14:26

    Leider ist die Kommentarfunktion im vorangegangenen Bericht deaktiviert, deshalb noch einmal hier:

    die AfD für die Pro-Deutschland-Niederlage verantwortlich zu machen, ist mir zu einfach.
    Warum schaffte man es in seinem Kernland Berlin gerade mal ein dutzend Mitstreiter für eine Demo zu bewegen? Selbst wenn aus jedem Kreisverband nur der Vorsitzender nebst Stellvertreter gekommen wären, wäre man schon bei 24.

    • Grafenwalder
      23. September 2013 um 16:04

      „die AfD für die Pro-Deutschland-Niederlage verantwortlich zu machen, ist mir zu einfach.“

      Es ist aber der Hauptfaktor. Was sollte sonst ausschlaggebend gewesen sein?

      „Warum schaffte man es in seinem Kernland Berlin gerade mal ein dutzend Mitstreiter für eine Demo zu bewegen? Selbst wenn aus jedem Kreisverband nur der Vorsitzender nebst Stellvertreter gekommen wären, wäre man schon bei 24.“

      Ob da jetzt 10 oder 20 Aktivisten bei einer Kundgebung zugegen sind, ich denke das hätte keinen großen Unterschied gemacht. Als ich anfing, mich näher mit Kleinstparteien zu beschäftigen, hat es mich immer gewundert, wie um Teilnehmerzahlen ein Riesen-Kult betrieben wird. Da gibt es grundsätzlich immer drei Zahlen: Eine übertriebene, eine „echte“, und eine kleingerechnete. Den meisten Leuten „draußen“ geht es aber am Arsch vorbei, ob bei einer Demo 20 oder 50, 200 oder 400, 3000 oder 6000 Leute teilnehmen. Wer sich nur im Ghetto bewegt kriegt da einen gewissen Tunnelblick, und meint, die Zahlen 1/3 noch oben oder unten zu schönen mache irgendwas aus. Das ist Minimalkosmetik. Selbst wenn bei der Abschlußkundgebung 50 Leute gekommen wären hätte sich das schwerlich auf das Wahlergebnis ausgewirkt, behaupte ich mal.

      • Friedrich II.
        23. September 2013 um 16:19

        Was sollte sonst ausschlaggebend gewesen sein?

        Nochmal: eindeutig die mangelnde Fähigkeit einer Mobilisierung.
        Und ebenfalls nochmal: ich kann mich hinstellen und sagen, dass ich keine 100.000 Plakate zur Bundestagswahl hängen kann und auch keine Massendemos zustande bekomme. Alles in Ordnung.

        Nur dann muss eine Alternative geliefert werden. Das Internet muss für Aktionen genutzt werden. Dei AfD hat es vorgemacht: Plakatpatenschaften. Da wissen die Leute, wo ihr Geld hinfließt.

        Und dann muss ich halt eine Woche vor der Wahl alle personellen Kräfte zusammentrommeln und eine große Demo mit mindestens 100 Leutchen machen und das Ganze an die große Glocke hängen.

        50 Stationen mit 8 Mann bringen gar nichts – die 0,1% wären so oder so zustande gekommen.

  2. Anti-Wesemännchen
    23. September 2013 um 14:37

    Hier mal ein Kommenar vom „Schmudelblog“ [gelöscht]

    -dümmliche Hetze wird hier nicht geduldet, wer das lesen will, kann sich zum Molau-Blog gesellen; Bitte auch den Namen ändern, Danke. Grafenwalder

    • Anti-Wesemännchen
      23. September 2013 um 15:24

      Ach so, das verstet man hier also unter „nicht zensieren“, schon klar. Wer die Wahrheit halt nicht verträgt 🙂

      • Grafenwalder
        23. September 2013 um 15:38

        Du darfst dich hier gerne beteiligen, aber nicht deine oder deines Kumpels Hetz-Kommentare von anderen Blogs hier copy-pasten. Auch wenn ihr alles mit dieser Hetze zuspammt habe ich das nicht so gerne. Ich toleriere es bis zu einem gewissen Grade, aber irgendwann ist mal Schluß. Wenn 2 Leute sich unter 5 Namen anmelden, und immer das Gleiche schreiben, ist das schon sehr ärgerlich und grenzwertig.

        Also schreibe deinen Senf dazu aber vermeide die üblichen Beleidigungen wie Kamikazeantritt oder Drückerkolonne. Dann wird auch nichts gelöscht.

  3. 23. September 2013 um 16:08

    Ein guter Kommentar aus Facebook:

    Bento Motopa
    Ich hoffe, dass mein Kommentar jetzt nicht alles wieder hoch holt, aber meine Eindrücke würde ich auch gerne niederschreiben. Die Kundgebungstour war für eine kleine Partei wie uns wichtig, um in den Medien zu kommen, unser Problem war aber, dass die NPD zb. auch eine „Deutschlandtour“ unter dem Motto Asylflut stoppen machte. Ob es jetzt zuviel Provokation war, oder ob wir einfach an falschen Orten standen, kann ich nicht beurteilen, da niemand alle Menschen in den 13 Bundesländern nachfragen konnte. Der Preis der Kundgebungstour war natürlich hoch (rund 400€) am Tag, aber nicht unmöglich. Desweiteren, wären wir sonst kaum wahrgenommen wurden, da nicht in allen wichtigen Städten KV existieren und unser gesamtes Personal (Deutschlandweit) doch gering ist. Dazu muss gesagt werden, dass ein Ergebnis von 0,2-0,3% kein Weltuntergang ist und wir in der Relation von allen Wahlberechtigten, knapp vorbeischrammten, denn ca. 150.000 Wähler mehr sind gesehen auf insgesamt 72mio Wahlberechtigten eine Summe im Bruchwert (also alles zwischen 0-1). Ganz wichtig ist es, in keine Depression zu verfallen und die Schuld einzelnen Protagonisten zu geben, denn wir sitzen alle im selben Boot und können nur aus Fehler lernen. Desweiteren haben wir genug Zeit (Europawahl treten wir denke ich mal nicht an) um unsere Fehler zu verbessern, sei es bei der Unterschriftensammlung (wo auch ich eine ganze Menge lernen muss), beim Reden halten (ich hielt eine Rede und war auch nicht perfekt) oder aber bei der Außendarstellung (da können wir alle noch ein bisschen zulegen, aber solche Probleme bitte mit den Personen privat besprechen, mache ich auch, wenn mir etwas nicht passt). Wichtig ist jetzt, weiter kontinuierlich zu arbeiten, dazu auch wie eine Bürgerbewegung agieren (bürgernahe/volksnahe sein = Infostände, vlt. kleine Feste) und der Öffentlichkeit zeigen, dass die Berichterstattung über uns falsch ist, denn viele haben uns garantiert nicht gewählt, weil wir in einigen (auch seriösen Zeitungen) als rechtsextrem betitelt werden und mit diesem Wort eine Verbindung zur NPD geschafft wird. Mein Fazit: Die Tour war aus meiner Sicht legitim und war für mich an nur zwei Tagen sehr anstrengend, niemand beschwerte sich (aus meiner Sicht) gegen die Tour, also können wir die jetzt auch nicht verteufeln. Die Reden waren, wo ich dabei war in Ordnung und mit Argumenten geschmückt und auch gut begründet und ganz ehrlich, bei einem Ergebnis von 0,0% kann ich es verstehen, wenn alle mit den Nerven fertig sind, aber 0,2-0,3% ist ein Anfang, immerhin kein Absturz wie die FDP.

  4. Nele
    23. September 2013 um 18:09

    Wenn nun PRO D meint das Wahldesaster sei primär AfD-bedingt, so ist doch erstaunlich, dass die NPD ihr Wahlergebnis locker gehalten hat und in NRW sogar noch Stimmen zugelegt hat.

    • Grafenwalder
      23. September 2013 um 18:33

      Nele, würdest du mir zustimmen, dass die AfD politisch Pro Deutschland wesentlich näher steht als der NPD? Potentielle Pro D-Wähler haben vermutlich en Masse an die AfD ihre stimme verschenkt, während die NPD-Wähler da doch ideologisch gefestigter und radikal-oppositioneller sind, und sich nicht von der AfD angesprochen fühlten.

      Insofern halte ich dieses Ergebnis für nicht erstaunlich.

  5. Tina
    23. September 2013 um 19:44

    Könnte es nicht schlicht sein, das der Wahlantritt die Partei PRO D einfach überfordert hat und eine Nummer zu groß war. Schlierer hat heute bezüglich der REPs treffende Worte gefunden. Er sprach vom absoluten Tiefpunkt in der Geschichte der REPs. Er zeigt wenigstens Selbstkritik und deutet die Liquidierung des gescheiterten Projekts an.

    • Grafenwalder
      23. September 2013 um 20:04

      Falls Schlierer und Gärtner sich tatsächlich selbst liquidieren sollten, spendiere ich Dir einen Kasten Bier! Das glaubst du doch selbst nicht!

      • Friedrich II.
        24. September 2013 um 21:25

        Ich leg noch einen oben drauf.

        Als ob Schlierer und Gärtner nicht auch noch den letzten müden Euro verbraten könnten…

  6. Tina
    23. September 2013 um 21:41

    Am Wochenende findet eine Bundesvorstandssitzung der REPs statt. Bei dieser Sitzung soll über die Konsequenzen aus dem Wahldesaster diskutiert werden.Auch über neue Bündelungen oder gar über eine Liquidierung oder Überführung der Partei. Die haben offensichtlich fertig.

    • Friedrich II.
      24. September 2013 um 21:31

      Ich schaue in meine Glaskugel und sehe folgende Reaktionen:

      1. Alle an einem Strang ziehen!
      2. Agieren statt reagieren!
      3. Das Internet besser nutzen!
      4. Eine Task-Force für eine sofortige und großangelegte Öffentlichkeitskampagne einsetzen, bestehend aus Dr. Schlierer und Herrn Gärtner. Pressebeauftragte ist Frau Ewert. Die Taskforce wird sich schnellstmöglich bis zum Herbst 2017 konstituieren.
      5. Eine 2. Task-Force einsetzen, die sich sofort und schnellstmöglich über eine Fusion mit anderen Parteien beratschlagt. Mitglieder der Taskforce: siehe Punkt 4. Erste Ergebnisse werden nach erfolgreichem Abschluss der großangelegten Öffentlichkeitskampagne (vgl. Punkt 4) bekanntgegeben.

  7. Nele
    24. September 2013 um 11:47

    Die PRO-D-Führung dürfte sich mit ihrer Stellungnahme keinen Gefallen getan haben. Warum ist man denn auch in Berlin in der Hochburg so katastrophal eingebrochen? Sind selbst dort keine Strukturen mehr ausreichend vorhanden? Fragen über Fragen

  8. Anti-Wesemännchen
    25. September 2013 um 11:32

    Bei den Reps gibt es bereits Rücktrittsgerüchte, die Freiheit soll sogar aufgelöst werden. Nur bei Pro D lallt man auch noch bei 0,2 % : „Die Partei(fphrung), die Partei(führung), die hat immer rec ht ….“

  9. Udo Berger
    26. September 2013 um 17:16

    Hallo Grafenwalder,

    haben Sie mitbekommen wie sich jetzt die Pro-Führung bei der AfD anbiedert und prompt eine Abfuhr erteilt bekommt. Da wird das“Original“ aber blöde aus der (Camping) Wäsche geguckt haben.

    Jetzt geht die Hetze gegen die AfD auf dem Schmuddelblog richtig los. Clemens als ehemaligen DF´ler versuchen die Heuchler schon „platt“ zu machen. Das übliche Spiel der Diskreditierung läuft auf Hochtouren. Hoffen diese Narren, damit in Köln irgendwas zu retten? Selbst die Bergische Stimme hat sich dem Thema angenommen.

    Gruß Udo

    • Grafenwalder
      26. September 2013 um 21:03

      Einfach primitiv, die Pro Kölner. Wenn ich mich „annähern“ will, dann rufe ich doch erst mal an oder schreibe eine vertrauliche E-Mail. Diese öffentlichen Luftnummern sind so durchschaubar und die Reaktionen vorhersehbar. Der Leichlinger ist Pflichtlektüre, um über die Machenschaften von Pro Köln auf dem Laufenden zu bleiben.

      Dass die Hetzerei auf dem „anonymen“ und „unabhängigen“ Schmuddelblog jetzt so richtig los geht, habe ich auch in meinem letzten Beitrag bereits vermutet. Aber es dürfte mit der Zeit noch abwechslungsreicher werden: So wird nicht alleine die AfD bekämpft, sondern es wird in Zukunft sicherlich auch den einen oder anderen Artikel zur Auflockerung geben, der sich mit den anderen Kleinparteien beschäftigt, die es wagen sich Pro Köln bei der „schicksalhaften Kommunalwahl“ und der Europawahl in den Weg zu stellen.

      Je vollmundiger sie jetzt prahlen, desto genüßlicher wird die erwartbare Wahlniederlage. Um diesen unseriösen Verein ist es nicht Schade.

      • victory@web.de
        27. September 2013 um 11:17

        Witzig, wie die zertrümmerte 0,2 % Pro D Sekte ständig den Untergang anderer, weit erfolgreicherer Formationen prophezeit 🙂

  10. probayern
    8. November 2013 um 01:08

    München drückt pro NRW für die kommenden Kommunalwahl die Daumen.

    • Friedrich II.
      9. November 2013 um 11:36

      … und pro NRW drückt doch sicherlich auch Pro Deutschland bei den Kommunalwahlen in Sachsen 2014 die Daumen.

      Oder etwa nicht… ?!

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