Ich bin mit dem Mann ganz auf einer Wellenlänge.

Nach dem grausamen Türkenmord von Kirchweyhe soll zur Erinnerung der Platz der Bluttat umbenannt werden. Wer dieses Anliegen unterstützen möchte, kann hier unterschreiben:

http://www.change.org/de/Petitionen/benennung-des-bahnhofsvorplatzes-in-daniel-siefert-platz#share

In Nordrhein-Westfalen brummt es vor Aktivitäten der Republikaner, glaubt man Meldungen auf deren Webseite. Erst heute wurde der Aufbau eines Kreisverbandes in Oberhausen bekannt gegeben, und auch im letzten Halbjahr wurden offenbar zahlreiche Strukturen im bevölkerungsreichsten Bundesland reaktiviert.

Normale Zuckungen eines Hirntoten oder soll hier langfristig ein strategisch wichtiges Land wieder erschloßen werden? Also im Hinblick auf die kommenden bundesweiten Wahlen zum Deutschen Bundestag und zum Europaparlament. Vorallem aber: Warum jetzt Doppelstrukturen schaffen, wenn man sowieso vor hat, sich letztendlich mit dem Konkurrenten Pro Nordrhein-Westfalen zusammenzuschließen?

Wo ein Vakuum entsteht, kommt Druck auf, den leeren Raum einzunehmen. Das gilt auch für den politischen Raum.

Derzeit bemühen sich in Deutschland verschiedene kleine konservative Formationen darum, jene scheunentorgroße Lücke zu füllen, die im Parteienspektrum zwischen den Unionsparteien und der extremen Rechten klafft.  Aber keiner dieser kleinen Vereinigungen ist bislang der große Wurf gelungen. Günstigstenfalls strandeten sie knapp oberhalb von eine m Prozent der Wähl erstimmen.  Das ist zum Leben zu wenig, aber zum Sterben dank der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien bei weitem zu viel.

Die sich wiederholenden relativen Niederlagen haben manche Protagonisten kleinmütig werden lassen. Sie neigen dazu, in hohen Hürden, die an eine Wahlteilnahme geknüpft sind, ein unüberwindbares Hindernis zu sehen - statt die im Rahmen der Erfüllung solcher Voraussetzungen gegebene Chance für die Mobilisation politisch wacher Menschen in den Mittelpunkt ihrer Aufmerksamkeit zu stellen.

4.000 Unterstützungsunterschriften für eine Teilnahme an der Europawahl verlocken, 30.000 für die Präsenz auf dem Stimmzettel bei der Bundestagswahl schrecken ab. Deshalb war bis vor wenigen Wochen die Bundestagswahl 2013 im konservativen Spektrum „abgeschrieben“. Die Republikaner, die 2009 mit 0,4 Prozent an der Hürde für die Wahlkampfkostenerstattung scheiterten, stellten bislang lustlos in lediglich gut zwei Drittel der deutschen Bundesländer Landeslisten auf. Falls es dabei bliebe, würde das übrige Wahlgebiet mit „Null Wählerstimmen“ in ihrem Gesamtergebnis zu Buche schlagen. Zudem unternimmt die Partei nichts, um sich politisch ins Gespräch zu bringen. Das stellt ein Abschneiden eher unter- als oberhalb des Ergebnisses von 2009 in Aussicht.

Kurzum: Während alle kleinen konservativen Parteien zur Europawahl 2014 die Messer wetzen, entstand im Raum der Bundestagswahl 2013 ein Vakuum. Die Mitgliederversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland hat im November 2012 entschieden, dieses Vakuum zu füllen.

Denn nach der Verabschiedung der ESM- Pakete für eine aussichtlos gewordene „Eurorettung“, nach dem Aufkommen einer neuen Asyldiskussion und ins besondere vor dem Hintergrund einer seit Jahrzehnten betriebenen völlig unverantwortlichen Einwanderungspolitik dürfen wir keine Chance ungenutzt lassen, den Deutschen ein Instrument zur politischen Selbstbehauptung an die Hand zu geben.

Voraussetzung dafür, daß eine Wahlteilnahme tatsächlich zu einem solchen Instrument wird, ist allerdings die öffentliche Wahrnehmbarkeit der kandidierenden Partei durch einen prozentual erheblichen Teil der Bevölkerung. Weil die Personellen und ökonomischen Möglichkeiten der Bürgerbewegung pro Deutschland und aller anderen konservativen Parteien nicht ausreichen, um zig Millionen Deutsche mit Direktwerbemitteln anzusprechen, führt an einer spektakulären Versammlungsserie kein Weg vorbei.

So schöpfen wir bundesweit den leicht erschließbaren Teil unseres Potentials ab.  Leider nicht mehr - aber auch nicht weniger! Und zur Europawahl 2014 bringen wir uns so oder so - je nachdem, wie das Wahlergebnis ausfällt - konstruktiv ein: Entweder, wir kandidieren.  Oder wir unterstützen die Kandidatur einer anderen Wahlplattform.

Voraussetzung:  Es gelingt uns, in den kommenden Monaten 30.000 gültige Unterstützungsunterschriften für den Wahlantritt zu sammeln.

Dabei bleibt pro Deutschland selbstverständlich offen für die Zusammenarbeit mit allen grundgesetztreuen politischen Kräften im rechten, konservativen, freiheitlichen Spektrum. Bei uns sind Doppelmitgliedschaften möglich. Wir erheben keinen Alleinvertretungsanspruch für patriotische Politik in Deutschland.  Falls andere bessere Ideen haben als wir, mögen sie daraus etwas machen!

Es gibt viel zu tun.  Packen wir’s an!

Manfred Rouhs im MAGAZIN pro Deutschland Nr. 181-182

Hier ist ein Auszug:

4.329 Filme wurden beim Cannes Film Festival 2012 eingereicht. Dieses Blog hatte 17.000 Besucher in 2012. Wenn jeder Besucher ein Film wäre, dann würde dieses Blog 4 Film Festivals füllen

Klicke hier um den vollständigen Bericht zu sehen.

Es bleibt zwar fraglich, ob es eine oder mehrere Personen sind, die als “Nele”, “Peterman”, “herbert36″, “Ulli” und wie sie alle heißen mögen, sich in einschlägigen Blogs derart unappetitlich austoben. Und auch, ob es gar Beisicht selbst ist, der hier vermeintlich anonym austeilt. Sicher ist jedoch, dass Beisicht und die Parteiführung dies offensichtlich zumindest dulden, denn diese(r) Kommentator(en) haben seit Jahren auf allen Blogs freie Hand, auf dem PRO NRW-eigenen Portal werden sie zudem auch niemals von der Moderation zurechtgewiesen. Dass es sich hierbei also um linke Provokateure handelt, ist nahezu ausgeschloßen (die hätten auch nicht solch ein Insiderwissen).

Das ist eigentlich ein Riesenskandal. Entweder hat PRO NRW einen “Maulwurf”, oder sie hetzen tatsächlich ganz bewußt mit Unterstützung der Parteiführung selbst und streuen derbste Gerüchte über die eigene Schwesterpartei, und selbstverständlich auch über andere freiheitliche Gruppierungen. Wer das im Internet verfolgt, kann sich eigentlich nur noch mit Grausen abwenden. Das ist “Unseriosität” in Reinform. Und die PRO NRW-Parteiführung unternimmt nichts dagegen. Wenn sie es also nicht selbst ist, dann müsste sie doch derart destruktive Elemente zumindest in die Schranken weisen.

Hier hat jemand offenbar zuviel Zeit und Langeweile. Ob dies im nächsten Jahr besser wird, wo ja in NRW politisch bekanntlich nicht viel los sein wird, da sich PRO NRW ein ganzes Jahr lang konzentriert auf die “schicksalhafte Kommunalwahl 2014″ vorbereiten wird? Wohl kaum, im Gegenteil.

Die Bürgerbewegung PRO Deutschland hat nun reagiert, und legt offen, welche Angebote zur Zusammenarbeit samt weitreichender Zugeständnisse es seitens PRO Deutschland in Richtung NRW gab. Zitat: “Eine Antwort auf das immer noch bestehende Angebot bekamen wir bisher nicht.” Soviel nur zu den andauernd vorgetragenen Anschuldigen, PRO Deutschland betreibe Alleingänge und spreche sich nicht mit NRW ab. Dass das Angebot übrigens auch stark auf die Person des Herrn Beisicht zugeschnitten ist, lässt tief blicken. Beisicht wäre nach diesem Angebot also auf jeden Fall Spitzenkandidat zur Europawahl geworden, soviel zum Thema persönliche Eitelkeiten, Rouhs beansprucht die Spitzendandidatur zur Europawahl jedenfalls nicht für sich. Allerdings würde laut Angebot bei einer erfolgreichen Bundestagswahl für PRO Deutschland in Richtung NRW gefordert, dass diese sich dann in das bewährte gesamtdeutsche Konzept von PRO Deutschland einfügen solle, als Landespartei unter Gleichen. Wen wundert, dass der oberste Dauervorsitzende von NRW, der Oberkönig der Kommunalwahlen, unter dessen Ägide gehetzt und gebremst wird, dies natürlich nie und nimmer akzeptieren kann?

Man fragt sich langsam, ob es in NRW eigentlich eine demokratische Bürgerbewegung mit mehreren Hundert mündigen Bürgern und eigenständigen Persönlichkeiten gibt, deren auf Zeit gewählter Vertreter und Sprachrohr Beisicht ist, oder ob die Dinge dort nicht etwas anders gelagert sind. PRO NRW sollte mal genaustens überlegen, welches Bild man in der Öffentlichkeit abgeben will.

Die deutschen “Qualitätsmedien”, allen voran das öffentlich-rechtliche Fernsehen, sind sich darin einig, daß Israel den derzeit schwelenden Konflikt mit den benachbarten Arabern möglichst nicht weiter “eskalieren” solle, also sich nicht mehr wehren dürfe. Im Klartext heißt das: Israel soll den Raketenbeschuß auf sein Gebiet einfach hinnehmen. Seltsamerweise kritisieren die Medien aber niemals die deutsche Politik, wenn sie mal wieder Milliarden an die Terroristenorganisationen in Gaza und im Westjordanland verschenkt und so die Angriffe auf den de facto Nachbarstaat indirekt unterstützen.

Soll aber einmal ein Fußballturnier dort unten stattfinden, werden sie auf einmal empfindlich: Dann haben sie plötzlich Angst vor den “harmlosen Bastel-Raketen” der Mohammedaner. Der israelische Normalzustand wird für die an Frieden gewöhnten Gutmenschen plötzlich zum furchtbaren Ausnahmezustand, sobald Sie selbst davon betroffen sein könnten. Das Risiko, das man den Israelis permanent zumutet, wird auf einmal inakzeptabel, wenn die deutschen DFB-Integration-Vorzeige-Boys (neben einem teuren Troß von dutzenden ARD- und ZDF-Angestellten, die dort Mega-Studios am Mittelmeerstrand aufbauen und täglich live unter Palmen berichten) unter der Bedrohungslage kicken sollen. Am liebsten hätten sie, wenn das Turnier wo anders stattfände. Um das durchzusetzen, werden die üblichen Methoden angewandt: UEFA und DFB “unter Druck setzen” und ihnen “Verantwortungslosigkeit” und “Versäumnisse” vorwerfen; eigene sogenannte “Nahost-Experten” auffahren, welche die Forderung untermauern, usw. Das übliche Repertoire eben. Hier das Auftaktvideo zur Medienkampagne™:

http://www.sportschau.de/Medien/fussball/international/videodernahostkonfliktunddieuem100.html#mbContent

Leider rief diese Entscheidung auf dem “unabhängigen” Blog freiheitlich.me eine ablehnende Reaktion hervor. Hierzu einige Fakten und Anmerkungen:

1. freiheitlich.me ist ein inoffizielles Blog von Pro NRW, nicht mehr und nicht weniger. Es ist weder unabhängig, noch überparteilich oder objektiv. Dies ist ja ohnehin allgemein bekannt, aber es muss auch hin und wieder mal so deutlich ausgesprochen werden. Sinnigerweise wurde beim Wechsel von freiheitlich.org auf freiheitlich.me und damit einhergehend einem neuen Layout die unsprüngliche Bezeichnung “unabhängig” auch aus dem Titel entfernt.

2. Wenn freiheitlich.me über andere “freiheitliche” Parteien als Pro NRW berichtet, dann weit überwiegend nur negativ. Hiervon ist sowohl “Die Freiheit” betroffen, als auch zunehmend Pro Deutschland, obwohl diese doch eine Art Schwesterpartei ist. Man ist daher hier auch eher zurückhaltend, während “Die Freiheit” regelrecht bekämpft wird. Sehr zurückhaltend ist man komischerweise auch bei den Republikanern, was aber nicht überrascht, wenn man weiß, dass Pro NRW seit etwa 2 Jahren oder so (erfolglos) versucht, sich an die REPse “ranzumachen”. Daher werden die Republikaner auch nicht bekämpft, wobei natürlich auch eine Rolle spielt, dass diese in der Öffentlichkeit praktisch nicht wahrnehmbar sind und daher auch überhaupt keine Angriffsfläche bieten.

3. Pro Deutschland wettert nie gegen Pro NRW, umgekehrt aber schon.

4. Pro Deutschland hat ganz Deutschland im Blick, möchte möglichst flächendeckend antreten, Pro NRW will nicht expandieren sondern sich auf absehbare Zeit ausschließlich auf Nordrhein-Westfalen beschränken. Danach hätten die 80% der Bundesbürger, die nicht in NRW wohnen, keine politische Alternative.

5. Die Republikaner sind tot. Daran lässt sich nicht rütteln. Sie zehren nur noch von ihrem Namen und ihrer Vergangenheit, Tendenz aber abnehmend. Die Zeit der Republikaner ist seit 20 Jahren vorbei. Nur noch ein paar alte Knacker, die die REPse von damals noch kennen, wählen diese, das sind unter 1%. Und es werden immer weniger.

6. Für die von Pro NRW (=Beisicht) auf freiheitlich.me immer wieder behauptete Zusammenarbeit zwischen Republikanern und Pro NRW gibt es überhaupt keine Beweise. Die Republikaner haben sich dazu noch garnicht geäußert. Angeblich gibt es eine Hinterzimmer-Absprache zwischen Beisicht und Schlierer (soviel zu demokratischen Prozeßen und Transparenz bei Pro NRW), wonach die Republikaner bei der Europawahl 2014 auf einen Antritt verzichten, dafür dass Pro NRW bei der Bundestagswahl 2013 nicht antritt. Tatsächlich ist es wohl so, dass beide sowieso nicht bei zwei Wahlen wollen oder können, und man sich daher alle Optionen offen lässt. Pro NRW will/kann 2013 nicht bundesweit antreten, also behauptet man so inoffiziell, man überläßt den Republikanern das Feld. Ob sich die Republikaner dann 2014 daran noch erinnern können, ist zweifelhaft. Man hat sich ja im Vorfeld nicht festgelegt! Kriegt man die Unterstützungsunterschriften für die Europawahl nicht zusammen, kann man gönnerhaft verlautbaren lassen, man verzichte großzügig zugunsten von Pro NRW. Kriegt man sie doch, dann hat es niemals eine Absprache gegeben. Eine aberwitzige Situation.

7. Werden die REPse nun 2014 doch antreten, wird man dies Pro Deutschland in die Schuhe schieben wollen, nach dem Motto: Ihr habt die Absprache mit eurem Antritt untergraben. Dabei hat Pro Deutschland meines Wissens gar keine ominöse Absprache mit den REPsen! Aber so wird es laufen, das ist jetzt schon klar. Die REPse werden 2014 sowieso nicht verzichten, wenn sie die Unterschriften zusammenkriegen, aber so hat Beisicht jetzt eine Ausrede.

8. Rouhs und Seidensticker würde ich Beisicht und Wiener immer vorziehen. Natürlich in Sachen Glaubwürdigkeit, aber auch in der Fähigkeit, sich zu artikulieren und Menschen politisch zu gewinnen. Rouhs ist seriös, erfahren, weiß genau von was er spricht, kennt mittlerweile alle Tricks der Journaille und wirkt immer souverän und schlagfertig. Das hat er zuletzt im Berliner Landtagswahlkampf bewiesen. Einfach unglaublich erfahren und professionell. Seidensticker eine echte politische Kampfsau mit Potential nach oben. Der traut sich was, und ist sich auch nicht zu Schade, gegen die Antifa-Deppen anzubrüllen. Und er wird mit der Zeit immer besser und auch sicherlich noch routinierter und schlagfertiger. Auch hat man bei Pro Deutschland nicht das Gefühl, dass Rouhs eine parteiinterne Diktatur führt, wie das aus NRW rüberkommt. Mir scheint, durch die föderale und expansive Ausrichtung von Pro Deutschland und Rouhs Führunsstil gibt es Spielraum für viele kleine Häuptlinge, die sich regional etablieren können, Mandate erringen können und sicher auch parteiintern weiterkommen, wenn sie das Zeug dazu haben. Die Aktionen sind auch immer darauf ausgerichtet, außerparteiliche Einzelpersonen (Beispiel Kleine-Hartlage) oder andere oppositionelle Gruppierungen einzubinden. Von NRW hat man immer so den Eindruck, es gäbe nur ein oder zwei Führungspersonen und diese können oder wollen keine anderen Aufsteiger neben sich dulden. Im Gegenteil, in letzter Zeit sind Politprofis abgegangen (ehem. Bundestagsabgeordnete Lange), dafür wurden ehemalige NPDler aufgenommen. Stirnrunzeln.

9. “Die Lage ist außerordentlich verworren und skurril.” schreibt freiheitlich.me. Ist sie eigentlich gar nicht. Die 2013 ebenfalls antretenden Freien Wähler, die “VS-NPD” sowie “Die Freiheit” sind erklärtermaßen verhaßte Gegner von Pro NRW und keine Kooperationspartner. Die NPD ist nicht freiheitlich. Die FW sind eine weitere Altpartei, auch wenn sie derzeit mit Henkel ein wenig auf Euro-skeptisch machen. Kooperationsaussichten mit Pro: null. Die Freiheit lehnt derzeit eine Zusammenarbeit mit allen Pro-Bewegungen ab, was Schade ist, aber es würde nichts nützen, auf einen Antritt zugunsten von denen zu verzichten. Bleiben die REPse, aber die sind wie gesagt 1. tot und 2. schuldet denen Pro überhaupt nichts, erst Recht nicht Pro Deutschland. Der behauptete Verzicht der Republikaner bei der vergangenen NRW-Landtagswahl 2012 kam ja nur deshalb zustande, weil sie die Unterstützerunterschriften nicht zusammenbekamen! Also wenn Pro NRW es wirklich ernst meint mit der vielbeschworenen Bündelung, dann sollten sie Pro Deutschland jetzt unterstützen und sich nicht im Internet auf diese Schiene begeben. Die Jugend und die meisten einfachen Mitglieder werden das wohl genauso sehen (oder nicht?). Vergeßt doch die REPs, Mann! Wer von denen noch nicht geschnallt hat, dass es vorbei ist, der soll dort bleiben bis er verrottet, die braucht eh keiner mehr.

Bundestagswahl 2013: PRO DEUTSCHLAND!