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Archive for the ‘Szene’ Category

Stellungnahmen der Parteien zum Ausgang der BTW

23. September 2013 21 Kommentare

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Vorläufiges amtliches Endergebnis:

http://www.bundeswahlleiter.de/de/bundestagswahlen/BTW_BUND_13/ergebnisse/bundesergebnisse/

Im Folgenden die Stellungnahmen der Parteien zur Bundestagswahl (sofern vorliegend): Weiterlesen…

Sie haben es also getan.

11. September 2013 81 Kommentare

Die Beisicht-Truppe tritt aller Vernunft zum Trotz zur Europawahl an. Die PROpaganda-Lautsprecher dröhnen auf Maximallautstärke. Mit der Milchmädchenrechnung Pro NRW Stammwähler + 100.000 weitere Islamkritiker bundesweit = Lukratives Abgeordnetenmandat für den Leverkusener Vierfachvorsitzenden sind alle angeblichen Einigungsbemühungen über Bord geworfen. Schlierer wird mit einem REP-Alleingang folgen, und ein halbes Dutzend weiterer rechter oder radikal rechter Kleinparteien ebenso.

Von Bengelsen kriegt den zweiten Listenplatz, was das bedeutet ist jetzt schon klar: Niemand geht ernsthaft davon aus, dass PRO NRW tatsächlich zwei Mandate holt (ein einziges wäre schon eine Riesenüberraschung, und außerdem gibt es ja noch immer die rechtswidrige 3%-Hürde, die auch erst mal gekippt werden muss). Bengelsen wird dieses Zuckerl vom großen Vorsitzenden jedoch mit hündischer Treue zu würdigen wissen, und das heisst: der Molau-Blog wird unter seiner Mitarbeit zumindest bis zur Europawahl 110% linientreu und mit nie dagewesener Angriffslust die Drecksarbeit erledigen.

Kommentare und Reaktionen ausdrücklich erwünscht! Im Gegensatz zum Schmuddelblog wird hier nicht zensiert.

Dieses Wahlplakat ist zu gut für die REP!

16. August 2013 4 Kommentare

Nein ehrlich, wie kann eine tote Partei nur ein derart geniales Plakat entwerfen? Sicherlich nicht die Kategorie Seriös, Kompetent und Informativ, sondern eher Nivaulos, aber man muss den Wähler (= RTL2-Gucker und Facebook-Poster, “Generation Hirnlos”) eben da abholen, wo er steht.

Ob das noch zu toppen ist?

P.S. Zu wem der grüne Hintern gehört, darüber muss man glaube ich nicht lange rätseln… :)

Stimmungsbarometer zur Bundestagswahl

7. August 2013 10 Kommentare

Langsam ist es an der Zeit, sich für den 22. September festzulegen. Die Positionen der Parteien sind bekannt, daran wird sich auch nichts mehr ändern. Lediglich bei der AfD wird evtl. spannend werden, ob sie sich in der ein oder anderen Frage noch konkret festnageln lässt, freiwillig oder aufgezwungen. Aus einer aktuellen Rede von Bernd Lucke:

[...] Aber, meine Damen und Herren, es gibt immer eine Alternative.
Und es gibt diese Fragen, die drängenden Fragen unseres Staates, unserer Gesellschaft, unserer Demokratie. Fragen, die existentiell sind für unsere Zukunft: Wer bezahlt unsere Schulden, wenn unsere Schulden ständig weiter wachsen? Wie sichern wir unsere Renten, wenn es viel mehr Rentner als Kinder gibt? Wie wahren wir unseren Wohlstand, wenn wir mit unserem Wohlstand für die Schulden anderer Länder haften? Wie versorgen wir uns mit Energie, wenn wir uns zwingen, unrentable und unzuverlässige Energien zu verwenden? Wie verändert sich unsere Gesellschaft, wenn wir Menschen anziehen, die sich in unsere Gesellschaft nicht integrieren? Wie entwickelt sich unser Rechtsstaat, wenn unsere Regierung das Recht nicht respektiert? Welche Zukunft hat Europa, wenn die europäische Währung Europa spaltet? [...]

Es klingt vorsichtig auch das Thema Zuwanderung an, jeher das emotionale und existentielle Kernthema aller rechter Politik in der BRD. Der Punkt wird später von Lucke noch ausgeführt und dreht sich hauptsächlich um die derzeitige Zigeuner-Schwemme. Weiterlesen…

Rolf Stolz im JF-Interview

Ich bin mit dem Mann ganz auf einer Wellenlänge.

Die Bundestagswahl als Chance

26. Januar 2013 33 Kommentare

Kundgebung

Wo ein Vakuum entsteht, kommt Druck auf, den leeren Raum einzunehmen. Das gilt auch für den politischen Raum.

Derzeit bemühen sich in Deutschland verschiedene kleine konservative Formationen darum, jene scheunentorgroße Lücke zu füllen, die im Parteienspektrum zwischen den Unionsparteien und der extremen Rechten klafft.  Aber keiner dieser kleinen Vereinigungen ist bislang der große Wurf gelungen. Günstigstenfalls strandeten sie knapp oberhalb von eine m Prozent der Wähl erstimmen.  Das ist zum Leben zu wenig, aber zum Sterben dank der staatlichen Teilfinanzierung der Parteien bei weitem zu viel.

Die sich wiederholenden relativen Niederlagen haben manche Protagonisten kleinmütig werden lassen. Sie neigen dazu, in hohen Hürden, die an eine Wahlteilnahme geknüpft sind, ein unüberwindbares Hindernis zu sehen - statt die im Rahmen der Erfüllung solcher Voraussetzungen gegebene Chance für die Mobilisation politisch wacher Menschen in den Mittelpunkt ihrer Aufmerksamkeit zu stellen. Weiterlesen…

PRO NRW am Scheideweg

19. Dezember 2012 53 Kommentare

PRO NRW verspielt gerade viel von dem Vertrauen, welche sie sich in den letzten Jahren erworben hat. Auf ihrem Blog freiheitlich.me machen die Anhänger um Parteivorsitzenden Beisicht derzeit mächtig Stimmung gegen PRO Deutschland. Bis unter die Gürtellinie. Dabei handelt es sich offensichtlich um Personen aus dem engsten Führungskreis der Nordrhein-Westfälischen Regionalpartei, denn wie wüßten diese unter Pseudonym Schreibenden sonst derartige Interna, wie sie bei “freiheitlich” und mitunter auch im Kommentarbereich meines Blogs verbreitet werden?

Es bleibt zwar fraglich, ob es eine oder mehrere Personen sind, die als “Nele”, “Peterman”, “herbert36″, “Ulli” und wie sie alle heißen mögen, sich in einschlägigen Blogs derart unappetitlich austoben. Und auch, ob es gar Beisicht selbst ist, der hier vermeintlich anonym austeilt. Sicher ist jedoch, dass Beisicht und die Parteiführung dies offensichtlich zumindest dulden, denn diese(r) Kommentator(en) haben seit Jahren auf allen Blogs freie Hand, auf dem PRO NRW-eigenen Portal werden sie zudem auch niemals von der Moderation zurechtgewiesen. Dass es sich hierbei also um linke Provokateure handelt, ist nahezu ausgeschloßen (die hätten auch nicht solch ein Insiderwissen).

Das ist eigentlich ein Riesenskandal. Entweder hat PRO NRW einen “Maulwurf”, oder sie hetzen tatsächlich ganz bewußt mit Unterstützung der Parteiführung selbst und streuen derbste Gerüchte über die eigene Schwesterpartei, und selbstverständlich auch über andere freiheitliche Gruppierungen. Wer das im Internet verfolgt, kann sich eigentlich nur noch mit Grausen abwenden. Das ist “Unseriosität” in Reinform. Und die PRO NRW-Parteiführung unternimmt nichts dagegen. Wenn sie es also nicht selbst ist, dann müsste sie doch derart destruktive Elemente zumindest in die Schranken weisen.

Hier hat jemand offenbar zuviel Zeit und Langeweile. Ob dies im nächsten Jahr besser wird, wo ja in NRW politisch bekanntlich nicht viel los sein wird, da sich PRO NRW ein ganzes Jahr lang konzentriert auf die “schicksalhafte Kommunalwahl 2014″ vorbereiten wird? Wohl kaum, im Gegenteil.

Die Bürgerbewegung PRO Deutschland hat nun reagiert, und legt offen, welche Angebote zur Zusammenarbeit samt weitreichender Zugeständnisse es seitens PRO Deutschland in Richtung NRW gab. Zitat: “Eine Antwort auf das immer noch bestehende Angebot bekamen wir bisher nicht.” Soviel nur zu den andauernd vorgetragenen Anschuldigen, PRO Deutschland betreibe Alleingänge und spreche sich nicht mit NRW ab. Dass das Angebot übrigens auch stark auf die Person des Herrn Beisicht zugeschnitten ist, lässt tief blicken. Beisicht wäre nach diesem Angebot also auf jeden Fall Spitzenkandidat zur Europawahl geworden, soviel zum Thema persönliche Eitelkeiten, Rouhs beansprucht die Spitzendandidatur zur Europawahl jedenfalls nicht für sich. Allerdings würde laut Angebot bei einer erfolgreichen Bundestagswahl für PRO Deutschland in Richtung NRW gefordert, dass diese sich dann in das bewährte gesamtdeutsche Konzept von PRO Deutschland einfügen solle, als Landespartei unter Gleichen. Wen wundert, dass der oberste Dauervorsitzende von NRW, der Oberkönig der Kommunalwahlen, unter dessen Ägide gehetzt und gebremst wird, dies natürlich nie und nimmer akzeptieren kann?

Man fragt sich langsam, ob es in NRW eigentlich eine demokratische Bürgerbewegung mit mehreren Hundert mündigen Bürgern und eigenständigen Persönlichkeiten gibt, deren auf Zeit gewählter Vertreter und Sprachrohr Beisicht ist, oder ob die Dinge dort nicht etwas anders gelagert sind. PRO NRW sollte mal genaustens überlegen, welches Bild man in der Öffentlichkeit abgeben will.

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